US-Wahlen – Macht auf Zeit
Der Grundsatz -Alle Macht geht vom Volke aus- wird hier durch die zeitliche Begrenzung der Amtsdauer des gewählten Präsidenten ausgeübt. Die definierte Zeitspanne (vier Jahre) ermöglicht eine unmittelbare Kontrollfunktion durch den Volkssouverän. Seit einem ab 1951 gültigen Verfassungszusatz ist die maximale Amtszeit des Amtsinhabers auf zwei Perioden -acht Jahre- begrenzt.
Die Amtsperiode der 435 Vertreter im Abgeordnetenhaus beträgt zwei und die Amtsdauer der 100 Senatoren sechs Jahre. Alle zwei Jahre wird ein Drittel der Senatssitze wiedergewählt. Die Kongresswahlen in den einzelnen Wahlkreisen und Bundesstaaten sind von wenig Wettbewerb mit hohen Wiederwahlchancen der Amtsinhaber geprägt. Präsidentschaftswahlen dagegen spalten die US-Nation mittlerweile in zwei große Lager mit Präferenz für den jeweiligen Kandidaten.
Aktives und Passives Wahlrecht
Aktiv
Alle Männer und seit einem 1920 beschlossenen Verfassungszusatz auch alle Frauen sind uneingeschränkt wahlberechtigt. Das Mindestalter für ein Ausüben des aktiven Wahlrechts wurde 1971 im Rahmen eines weiteren Verfassungszusatzes von 21 auf 18 Jahre gesenkt.
Ein Wahlberechtigter muß zudem im Wahlkreis bzw. Wahlregister des jeweiligen Bundesstaates eingetragen sein. Im Zuge dessen muß man die eigene Gesinnung als potenzieller Wähler/Wählerin der Demokraten, Republikaner oder Unabhängigen sichtbar identifizieren.
Diese Registrierung mitsamt Angabe der persönlichen Parteipräferenz ist vonnöten, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können, in denen die einzelnen Kandidaten der Parteien nominiert werden.
Passiv
Die Auflagen und Bedingungen für den Rechtsanspruch selbst gewählt werden zu können unterscheiden sich je nach angestrebtem Amt. Einfache Abgeordnete müssen mindestens 25, Senatoren 30 und Präsidentschaftskandidaten 35 Jahre alt sein.
Als zu erfüllende Grundlage und unabdingbare Voraussetzung für eine Präsidentschaftskandidatur, also eine Bewerbung für das höchste Amt im Staate, muß der jeweilige Kandidat oder die Kandidatin von Geburt an die US-amerikanische Staatsangehörigkeit besitzen und in den letzten vierzehn Jahren in den USA gelebt haben.
An geschlossenen Vorwahlen ist nur den Wählern und Wählerinnen die Teilnahme erlaubt, die sich vorher als Anhänger bzw. Anhängerin der entsprechenden Partei registriert haben. Bei offenen Vorwahlen ist es dagegen jedem registrierten Wähler erlaubt teilzunehmen.
Da die örtliche Organisation der Wahl im Kompetenzbereich der einzelnen Bundesstaaten angesiedelt ist, existiert kein umfassend einheitliches, bundesweites Wahlablaufverfahren. In der Praxis existieren dagegen zahlreiche Einzelbestimmungen, z.B. bei der Organisation der Registrierung und der technischen Durchführung.
Die dabei teilweise erforderlichen Pflichten und Auflagen, etwa die Vorlage eines gültigen Personaldokumentes, hemmen vor allem die Wahlbeteiligung von Angehörigen sozial benachteiligter Bevölkerungsschichten. Diese Problemstellung wird häufiger zum Thema und Gegenstand von intensiven politischen Auseinandersetzungen.
Präsidentschaftswahlen – Eine geteilte Nation
Wie im aktuellen Fall kann ein Präsident auch weniger tatsächlich abgegebene Stimmen als der Konkurrent auf sich vereinen und trotzdem zum Wahlsieger erklärt werden. Diese Stimmenzahl ist letztendlich nicht entscheidend, sondern das Votum der Wahlmänner-bzw. Wahlfrauen.
Mit den beiden Ausnahmen von Maine und Nebraska erhält der Sieger eines Einzelstaates sämtliche Wahlmännerstimmen, die dieser Bundesstaat zu vergeben hat. Als gewählter Gewinner der Wahl gilt derjenige, der mindestens 270 Stimmen, also mehr als 50% der zu verteilenden Wahlmännerstimmen, auf sich vereint.
Bevölkerungsreiche Staaten entsenden dabei mehr Wahlmänner ins Kollegium als dünn besiedelte Regionen (Kalifornien-55, Montana-3). Eine entscheidene Besonderheit gilt hier als äußerst signifikantes Kriterium:
Da viele Staaten aufgrund der bisherigen Ergebnisse aus der Vergangenheit meist ohnehin als bereits vergeben angesehen werden, sind nur einige hartumkämpfte Einzelstaaten (battleground states) tatsächlich wahlentscheidend. Speziell solche, die bisher zwischen beiden großen Parteien hin-und hergependelt waren (swing states).
(Bilderquelle: Pixabay.com – CC0 Public Domain)